Gerichtsurteile zum Schmunzeln Adios Bruce Es war ein Mini-Schwein namens Bruce, das letztlich zu einer Räumungsklage führte. Der Mieter hatte das kniehohe Schweinchen zwar angeblich bei der Hausverwaltung angemeldet, doch die Vermieterin duldete keinen schweinischen Vierbeiner in ihrer Immobilie und kündigte...
Aktuelle Gerichtsurteile und Themen auf einen Blick +++ Neue Kreditkarten-Regeln +++ Bei allen elektronischen Zahlungen in der Europäischen Union ist ab Januar ein zweifacher Nachweis der eigenen Identität erforderlich. Diese EU-Richtlinie nennt sich nach Auskunft der ARAG Experten „Payment Service Directive“,...
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Fingerabdruck auf dem Personalausweis +++ Der Bundestag hat am 5.11.2020 ein neues „Gesetz zur Stärkung der Sicherheit im Pass- und Ausweiswesen“ verabschiedet. Laut ARAG sollen nur noch digitale, biometrische Passfotos erlaubt werden. Ferner ist zukünftig...
Aktuelle Themen und Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Keine Zeiterfassung per Fingerprint +++ Eine Zeiterfassung der Arbeitszeiten per Fingerabdruck ist nicht zulässig. ARAG Experten verweisen auf eine enstprechende Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg. Laut Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sei es nur ausnahmsweise zulässig, biometrische...
Aktuelle Gerichtsurteile und Corona-Themen auf einen Blick +++ Radfahrverbot bei Promille-Fahrt +++ Wer auf einem Fahrrad mit einer Blutalkoholkonzentration von mehr als 1,6 Promille unterwegs ist und anschließend das von ihm geforderte medizinisch-psychologische Gutachten nicht fristgerecht beibringt, dem kann verboten werden,...