Aktuelle Corona-Themen auf einen Blick +++ Ab 23. August gilt die 3G-Regel +++ Wer jemanden im Krankenhaus, Alten- oder Pflegeheim sowie in einer Einrichtung der Behindertenhilfe besuchen möchte, benötigt ab 23. August 2021 einen PCR-Test, der nicht älter als 48 Stunden...
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Entgeltfortzahlung bei Quarantäne +++ Erkrankt ein Arbeitnehmer und wird wegen seiner Kopf- und Magenschmerzen von der Behörde sogar in Quarantäne geschickt, ist dessen Entgeltfortzahlungsanspruch nicht ausgeschlossen. Der infektionsschutzrechtliche Entschädigungsanspruch greife nach Auskunft der ARAG Experten...
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Jobcenter muss Haftpflichtversicherung übernehmen +++ Manche Vermieter sind vorsichtig: Sie verpflichten Mieter per Mietvertrag zu einer privaten Haftpflichtversicherung. Damit wollen sie sich finanziell absichern, falls der Mieter Schäden an der Wohnung verursacht, die er anschließend...
Aktuelle Gerichtsurteile und Themen auf einen Blick +++ Schadensersatz bei nicht reparierten Vorschäden fällt weg +++ Stellt sich nach einem Verkehrsunfall heraus, dass nicht alle geltend gemachten Schäden an dem Fahrzeug auf den Unfall zurückzuführen sind, sondern dass es sich teilweise...
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Äste dürfen abgeschnitten werden +++ Ein Grundstücksnachbar darf überhängende Äste auch dann abschneiden, wenn dadurch das Absterben des Baums oder der Verlust seiner Standfestigkeit droht. Dies hat nach Auskunft der ARAG Experten der Bundesgerichtshof (BGH)...
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Falsche Paket-Benachrichtigung per SMS +++ Dass Trojaner per Mail verschickt werden, ist wahrscheinlich bekannt. Doch diese Schadsoftware kommt per SMS. Das Ganze nennt sich dann „Smishing“ (aus SMS und Phishing). Gerade in Corona-Zeiten, in denen...
Meinungsfreiheit im Internet: Wie reagiert der Gesetzgeber reagiert auf die neuen Herausforderungen? Was besagt das novellierte Netzwerkdurchsetzungsgesetz in Bezug auf die Verpflichtung der Anbieter für Löschungen und Sperrungen von Nutzern auf Basis von Nutzungsbedingungen?...
Aktuelle Gerichtsurteile und Corona-Themen auf einen Blick +++ Arbeitgeber müssen Home-Office anbieten +++ Um die Zahl der Neuinfektionen weiter zu senken, tritt heute eine neue Verordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales in Kraft: Betriebe werden verpflichtet, das Arbeiten im Home-Office...
Die Schufa und die Datenschutzgrundverordnung – Herausforderungen und Auswirkungen bei Problemen mit Auskunfteien? Die Schufa beruft sich bei der Speicherung der Daten der Verbraucher unter anderem auf den Artikel 6 der DSGVO....
Wettbewerbsrecht und Kartellrecht – Was ist erlaubt und was verboten? Wann wird gegen das Kartellrecht verstoßen, was regelt das Kartellrecht? Die gesunde Volkswirtschaft ist auf gesunden fairen Wettbewerb aufgebaut. Das Betreiben eines Kartells eine Ordnungswidrigkeit die mit einer Geldstrafe bestraft wird....
Meinungsfreiheit im Internet: Wie reagiert der Gesetzgeber reagiert auf die neuen Herausforderungen? Was besagt das novellierte Netzwerkdurchsetzungsgesetz in Bezug auf die Verpflichtung der Anbieter für Löschungen und Sperrungen von Nutzern auf Basis von Nutzungsbedingungen?...
Die Schufa und die Datenschutzgrundverordnung – Herausforderungen und Auswirkungen bei Problemen mit Auskunfteien? Die Schufa beruft sich bei der Speicherung der Daten der Verbraucher unter anderem auf den Artikel 6 der DSGVO....
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