Schlagwort: ARAG

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Elterngeld nur bei Wohnsitz in Deutschland +++ Elterngeld wird Personen gewährt, die einen Wohnsitz oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben. Darüber hinaus können laut ARAG Experten nach einer Entscheidung des Hessischen Landessozialgerichts (LSG) Personen...

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Bußgeld für Nutzung von Navi-Fernbedienung +++ Die Nutzung einer Fernbedienung zum Zwecke der Bedienung eines Navigationsgeräts während der Fahrt kann mit einem Bußgeld geahndet werden. Dies hat laut ARAG Experten das Oberlandesgericht Köln entschieden. Bei...

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Verbot der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung ist verfassungswidrig +++ Das im Grundgesetz verankerte allgemeine Persönlichkeitsrecht umfasst ein Recht auf selbstbestimmtes Sterben. Dieses Recht schließt die Freiheit ein, sich das Leben zu nehmen und hierbei auf...

ARAG Verbrauchertipps

Zweitwohnung/Dienstreise/Mieterhöhung Steuern sparen bei doppelter Haushaltsführung Wer eine Zweitwohnung hat, weil er an zwei verschiedenen Orten wohnt und arbeitet, konnte bisher nur Unterkunftskosten von maximal 1.000 Euro monatlich im Rahmen der doppelten Haushaltsführung von der Steuer abziehen. Möblierung und Hausrat wurden...

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Kein Anspruch auf Öffnungszeiten einer Kita +++ Kinder im Alter von einem bis drei Jahren haben keinen Anspruch auf einen Betreuungsplatz in einer Kindertagesstätte, die auch zu bestimmten Randzeiten geöffnet ist. Der Träger der Tagesstätte...

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Einweisung in Duplexgarage ist Pflicht +++ Weist der Vermieter eines Duplexgaragenstellplatzes seinen Mieter nicht ordnungsgemäß in die Benutzung des Stellplatzes ein, so haftet er für den Schaden, der durch die fehlerhafte Benutzung durch den Mieter...