Persönlichkeitsrecht/Schlips/Kamelle/Tarifvertrag/Wildpinkeln Recht am eigenen Bild gilt nicht an Karneval Grundsätzlich benötigt man die Einwilligung des Abgelichteten, wenn man ihn fotografiert und dieses Foto dann veröffentlicht und verbreitet. Das so genannte „Recht am eigenen Bild“ (§22 S. 1 Kunsturhebergesetz) gehört zum Persönlichkeitsrecht...
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Notfallbereitschaft nicht durch Mieter zu zahlen +++ Vermieter dürfen die Kosten für eine Notfallbereitschaft des Hausmeisters nicht ihren Mietern aufbrummen. ARAG Experten verweisen auf ein entsprechendes Urteil des BGH (Az.: VIII ZR 144/19). Sie wollen...
ARAG Experten über das Verhalten bei einer Evakuierung. Allein in Nordrhein-Westfalen wurden im vergangenen Jahr laut Innenministerium 2.811 Bomben entdeckt und unschädlich gemacht. Die Zahl zeigt, wie wichtig die Arbeit der Kampfmittelbeseitigungsdienste auch 75 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs noch...
ARAG Experten über Neuerungen und Besonderheiten im Februar. Dieses Jahr ist es wieder so weit: Es wird einen 29. Februar geben, wir haben ein Schaltjahr. Für abergläubische Menschen ein Unglück bringendes Jahr, weil es von der Norm abweicht. Für Optimisten ein...
Der ARAG Tipp zum Wochenende: Couchsurfing Der Januar ist nicht gerade als Reisemonat bekannt. Bei Minusgraden und Schmuddelwetter bleiben wir lieber in der gut geheizten Wohnung – mit der Kuscheldecke auf dem Sofa. Dabei lohnen sich gerade jetzt Städtetrips, denn Anreise,...
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Kein Wegerecht aus Gewohnheit +++ Ders Bundesgerichtshof hat laut ARAG entschieden, dass im Verhältnis einzelner Grundstücksnachbarn ein Wegerecht nicht aufgrund Gewohnheitsrechts durch eine – sei es auch jahrzehntelange – Übung entstehen kann (Az.: V ZR...
Smartphone / Zweitwohnung / Gesichtserkennung Smartphone öfter mal ausschalten Wenn Sie auf Ihrem Smartphone eine Anwendung oder App schließen, bleibt diese unter Umständen im Hintergrund aktiv, sie wird also nur ausgeblendet, nicht wirklich ausgeschaltet. Hinzu kommt, dass auch Updates, Apps und...
ARAG Experten informieren über Regeln beim Drohnenflug. Rund eine halbe Million Drohnen sind in Deutschland bislang verkauft worden. Egal ob Einsteigermodelle für wenige hundert Euro oder kameratragendes Schwergewicht für einige tausend Euro – seit 2017 unterliegen sie verschärften rechtlichen Bestimmungen. Was...
Der ARAG Tipp zum Wochenende Die Wetterfrösche machen für das Monatsende doch noch Hoffnung auf Schnee! Da können Sie es sich in Ihrem behaglichen Wohnzimmer mal so richtig gemütlich machen. Oder Sie genießen die weiße Pracht aktiv und in vollen Zügen....
ARAG Experten über eine umstrittene Gesetzesnovelle im Glücksspielrecht. Glücksspiele wie Poker, Automatenspiele und Sportwetten sollen ab 1. Juli 2021 bundesweit auch online legalisiert werden. Damit wollen die Länder eine rechtliche Grauzone beseitigen, in der illegale Anbieter mit nicht regulierten Online-Glücksspielen Milliarden...