Schlagwort: ARAG

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Fahrerlaubnisentzug aufgrund amphetaminhaltiger Arzneimittel +++ Nimmt ein Fahrerlaubnisinhaber im Rahmen einer Dauerbehandlung Arzneimittel mit dem Wirkstoff Amphetamin ein, bleibt es bei der wissenschaftlich gestützten Annahme, dass bereits die einmalige Einnahme dieser Droge die Fahreignung ausschließt,...

ARAG Recht kurios

Gerichtsurteile zum Schmunzeln Rinder haben Recht auf Spaziergang Sich die Beine vertreten, einen Spaziergang machen, durch die Gegend bummeln: Für uns Menschen ist es selbstverständlich, sich Bewegung an der frischen Luft zu verschaffen. Aber auch Rinder, die in Anbindehaltung untergebracht sind,...

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile und (Corona-)Themen auf einen Blick +++ Arbeitgeber können Corona-Tests anordnen +++ Arbeitgeber können berechtigt sein, auf Grundlage eines betrieblichen Schutz- und Hygienekonzepts Corona-Tests anzuordnen. Das hat laut ARAG Experten das Bundesarbeitsgericht kürzlich im Fall einer Flötistin der Bayerischen Staatsoper...

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile und (Corona-)Themen auf einen Blick +++ Kein Schmerzensgeld wegen Quarantäne +++ Eine Quarantäne-Anordnung wegen des Kontakts mit einer positiv auf das Corona-Virus getesteten Person begründet keine Amtshaftungsansprüche gegenüber dem Staat. Hierauf hat laut ARAG Experten das Oberlandesgericht Oldenburg in...

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile und (Corona-)Themen auf einen Blick +++ Einreise nach Deutschland gelockert +++ Ab 1. Juni können Reisende auch ohne 3G-Nachweis (geimpft, genesen, getestet) nach Deutschland einreisen. Einschränkend weisen die ARAG Experten aber darauf hin, dass für Virusvariantengebiete nach wie vor...

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Themen auf einen Blick +++ Tarn-App für Gewaltopfer +++ Öffnet man diese App auf einem Smartphone, sind es unauffällige, alltägliche Themenbereiche wie z. B. Kochen oder Gesundheit, die sich präsentieren. Dahinter verborgen liegen allerdings Inhalte des Opferschutzportals der Landesregierung Nordrhein-Westfalen....

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile und Corona-Themen auf einen Blick +++ Bettensteuer für alle Reisenden möglich +++ Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat gestern entschieden, dass die umstrittene Bettensteuer nicht nur mit dem Grundgesetz vereinbar ist, sondern ausgeweitet werden darf. Bisher mussten nur privat reisende...