Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Keine Übernahme von Mietkosten +++ Hartz-IV-Antragsteller haben keinen Anspruch auf Übernahme der Mietkosten durch das Jobcenter, wenn es sich bei dem Mietverhältnis den Umständen nach um einen Scheinvertrag unter Verwandten handelt. Dies gelte laut ARAG...
ARAG Tipp zum Wochenende für Dauercamper Sobald es die Witterungsbedingungen zulassen, verbringen Dauercamper das Wochenende auf dem Campingplatz. Und zwar ganz herrschaftlich – mit Wohnwagen oder Caravan samt Vorzelt und Anbauten. Wer braucht da schon ein Ferienhaus? Aber ist, wer seinen...
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Keine Pfändung von Corona-Soforthilfen +++ Eine Kontenpfändung des Finanzamtes, die auch Beträge der Corona-Soforthilfe umfasst, ist rechtswidrig. Das hat nach Auskunft der ARAG Experten das Finanzgericht Münster entschieden (Az.: 1 V 1286/20 AO). Sie wollen...
ARAG Experten über die Besonderheiten der Gassirunde mit dem Fahrrad Wer seinem in der Corona-Pandemie etwas faul gewordenen Hund mal richtig Beine machen möchte, sollte über eine Gassirunde mit dem Fahrrad nachdenken. Gedanken über die Straßenverkehrsordnung (StVO) müssen sich Hundehalter dabei...
ARAG Experten über den Weltbienentag, Bienen in der Stadt und Johannes Weber Haben Sie heute in einen Apfel gebissen? Dann können Sie den Bienen danken. Sie sind für die Bestäubung von Pflanzen unverzichtbar – und doch seit Jahren gefährdet. Johannes Weber...
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Widerspruchsrecht bei Preiserhöhung +++ Bei einseitigen Preiserhöhungen durch den Mobilfunkanbieter haben Kunden stets – auch bei Erhöhungen unter fünf Prozent – ein Widerspruchsrecht. In dem entsprechenden Urteil stellte das Oberlandesgericht Frankfurt laut ARAG Experten klar,...
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Keine Kostenübernahme für Sanierung des Bootes +++ Instandhaltungs- und Reparaturkosten übernimmt das Jobcenter nur für selbstbewohntes Wohneigentum. Andere Unterkunftsformen wie Boote gehören nicht dazu, entschied laut ARAG Experten das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen. Deswegen habe ein Hartz-IV-Empfänger...
Corona für Kurze Die Welt ist anders. Jeden Tag was Neues. Es scheint schlimm. Irgendwas läuft gerade gewaltig schief. Nicht mal die Schule hat auf. Mama und Papa sind echt besorgt. Und streiten oft. Kinderaugen sehen viel. Kinderköpfe spüren viel. Aber...
ARAG Rechtsexperten nennen ein paar Regeln zum Urlaub auf Balkonien Osterferien im ganzen Land! Jetzt, wo wir aufgrund der Corona-Pandemie nicht mehr reisen dürfen, können sich manche zumindest ein paar entspannte Sonnenstunden auf der Terrasse oder dem Balkon gönnen. Welche Regeln...
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Zu lange nicht gefahren +++ Ein Zeitraum von mehr als 26 Jahren ohne Fahrpraxis rechtfertigt die Annahme, dass der Betreffende nicht mehr über die erforderlichen praktischen Kenntnisse für das sichere Führen von Kraftfahrzeugen der Klassen...