Schlagwort: Versicherung

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Kein Anspruch auf Öffnungszeiten einer Kita +++ Kinder im Alter von einem bis drei Jahren haben keinen Anspruch auf einen Betreuungsplatz in einer Kindertagesstätte, die auch zu bestimmten Randzeiten geöffnet ist. Der Träger der Tagesstätte...

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Einweisung in Duplexgarage ist Pflicht +++ Weist der Vermieter eines Duplexgaragenstellplatzes seinen Mieter nicht ordnungsgemäß in die Benutzung des Stellplatzes ein, so haftet er für den Schaden, der durch die fehlerhafte Benutzung durch den Mieter...

ARAG Verbrauchertipps zu Karneval

Persönlichkeitsrecht/Schlips/Kamelle/Tarifvertrag/Wildpinkeln Recht am eigenen Bild gilt nicht an Karneval Grundsätzlich benötigt man die Einwilligung des Abgelichteten, wenn man ihn fotografiert und dieses Foto dann veröffentlicht und verbreitet. Das so genannte „Recht am eigenen Bild“ (§22 S. 1 Kunsturhebergesetz) gehört zum Persönlichkeitsrecht...

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Notfallbereitschaft nicht durch Mieter zu zahlen +++ Vermieter dürfen die Kosten für eine Notfallbereitschaft des Hausmeisters nicht ihren Mietern aufbrummen. ARAG Experten verweisen auf ein entsprechendes Urteil des BGH (Az.: VIII ZR 144/19). Sie wollen...