ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick
+++ Ausgebremst +++
Ein Radfahrer, der in einer Spielstraße ein Auto riskant überholt, schneidet, ausbremst und dadurch einen Auffahrunfall provoziert, hat keinen Anspruch auf Entschädigung. Nach Auskunft der ARAG Experten geht laut Oberlandesgericht Hamm der Unfall – weil von ihm selbst verschuldet – zu seinen Lasten (Az.: 7 U 30/23).
Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Entscheidung des OLG Hamm.
+++ Halter ist nicht gleich Täter +++
Wird bei einem Parkverstoß einzig aus der Haltereigenschaft auf den Verursacher geschlossen, verstößt dies gegen das Willkürverbot. ARAG Experten verweisen auf eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, wonach das Amtsgericht hätte klären müssen, ob der Halter, der im Prozess schwieg, auch der Täter war (Az.: 2 BvR 1457/23).
Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Entscheidung des BVerG.
+++ Keine Lohn-Ansprüche bei Verstoß gegen Impfpflicht +++
Das Bundesarbeitsgericht hat laut ARAG Experten in zwei Fällen über Mitarbeiterinnen entschieden, die von ihrem Arbeitgeber freigestellt wurden, weil sie sich nicht gegen das Corona-Virus impfen lassen wollten. Sie haben weder Anspruch auf Urlaub noch auf Entgeltfortzahlung, befand das Gericht (Az.: 5 AZR 167/23; 5 AZR 192/23).
Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Pressemitteilung des BAG.
Sie wollen mehr von den ARAG Experten lesen? Schauen Sie hier:
https://www.arag.com/de/newsroom/
Die ARAG ist das größte Familienunternehmen in der deutschen Assekuranz und versteht sich als vielseitiger Qualitätsversicherer. Sie ist der weltweit größte Rechtsschutzversicherer. Aktiv in insgesamt 19 Ländern – inklusive den USA, Kanada und Australien – nimmt die ARAG über ihre internationalen Niederlassungen, Gesellschaften und Beteiligungen in vielen internationalen Märkten mit ihren Rechtsschutzversicherungen und Rechtsdienstleistungen eine führende Position ein. Ihren Kunden in Deutschland bietet die ARAG neben ihrem Schwerpunkt im Rechtsschutzgeschäft auch eigene einzigartige, bedarfsorientierte Produkte und Services in den Bereichen Komposit und Gesundheit. Mit mehr als 5.000 Mitarbeitenden erwirtschaftet der Konzern ein Umsatz- und Beitragsvolumen von über 2,4 Milliarden Euro.
ARAG SE ARAG Platz 1 40472 Düsseldorf Aufsichtsratsvorsitzender: Dr. Dr. h. c. Paul-Otto Faßbender,
Vorstand Dr. Renko Dirksen (Sprecher), Dr. Matthias Maslaton, Wolfgang Mathmann, Dr. Shiva Meyer, Hanno Petersen, Dr. Joerg Schwarze
Sitz und Registergericht Düsseldorf HRB 66846 USt-ID-Nr.: DE 119 355 995
Firmenkontakt
ARAG SE
Jennifer Kallweit
ARAG Platz 1
40472 Düsseldorf
+49 211 963-3115
http://www.ARAG.de
Pressekontakt
Klaarkiming Kommunikation
Claudia Wenski
Steinberg 4
24229 Dänischenhagen
+49 4349 – 22 80 26
http://www.ARAG.de
Laternenumzug: Sicher strahlend durch die Nacht
ARAG Experten weisen auf die Gefahren beim Laternenumzug hin Der Sankt-Martins-Abend gehört zu den besonderen Tagen im Herbst. Während die Kinder mit ihren leuchtenden Laternen durch die Straßen ziehen, erinnert dieser Brauch an die Legende des heiligen Martin, der für Nächstenliebe und Licht in der Dunkelheit steht. Doch bei aller Freude und Besinnlichkeit gibt es […]
ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Alle Pakete müssen bei Rücksendung verschlossen sein +++ Wer von einem Kaufvertrag zurücktritt, muss die Ware – in diesem Fall handelte es sich um einen Carport – so zur Abholung für den Verkäufer bereitstellen, dass sie transportfähig ist. Das umfasst bei einem vereinbarungsgemäß „bis […]
ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Kein Schadensersatz nach Datenleck +++ Wegen eines Datenabgriffs auf einer Musik-Streaming-Plattform hatte ein Nutzer von der Betreiberin des Dienstes Schadensersatz verlangt. Doch laut ARAG Experten wies das Landgericht Nürnberg-Fürth die Klage ab: Der Kausalzusammenhang zwischen dem Datenleck und dem Schaden sei nicht erwiesen (Az.: 10 O 5225/23). Sie wollen […]