Aktuelle Gerichtsurteile und Corona-Themen auf einen Blick +++ Aktionswoche zur Impfung vom 13. bis 19. September +++ Um an möglichst vielen Orten möglichst unkomplizierte und schnelle Impfangebote ohne Anmeldung zu machen, startet am 13. September 2021 die bundesweite Aktionswoche #HierWirdGeimpft. Ob...
Aktuelle Gerichtsurteile und Themen auf einen Blick +++ Mehr Elterngeld bei Frühchen +++ Ab heute erhalten Eltern, deren Nachwuchs mindestens sechs Wochen vor dem errechneten Termin geboren wird, einen zusätzlichen Monat Elterngeld. Kommt das Baby acht Wochen zu früh, gibt es...
Hund und Katze vor Gericht +++ Hund als Geisel des Tierarztes +++ Weigert sich ein Hundehalter, seine Tierarztrechnung zu begleichen, weil er mit der Abrechnung des Veterinärs nicht einverstanden ist, darf der Mediziner nach Angaben der ARAG Experten das Tier nicht...
Aktuelle Corona-Themen auf einen Blick +++ Ab 23. August gilt die 3G-Regel +++ Wer jemanden im Krankenhaus, Alten- oder Pflegeheim sowie in einer Einrichtung der Behindertenhilfe besuchen möchte, benötigt ab 23. August 2021 einen PCR-Test, der nicht älter als 48 Stunden...
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Entgeltfortzahlung bei Quarantäne +++ Erkrankt ein Arbeitnehmer und wird wegen seiner Kopf- und Magenschmerzen von der Behörde sogar in Quarantäne geschickt, ist dessen Entgeltfortzahlungsanspruch nicht ausgeschlossen. Der infektionsschutzrechtliche Entschädigungsanspruch greife nach Auskunft der ARAG Experten...
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Jobcenter muss Haftpflichtversicherung übernehmen +++ Manche Vermieter sind vorsichtig: Sie verpflichten Mieter per Mietvertrag zu einer privaten Haftpflichtversicherung. Damit wollen sie sich finanziell absichern, falls der Mieter Schäden an der Wohnung verursacht, die er anschließend...
Aktuelle Gerichtsurteile und Themen auf einen Blick +++ Schadensersatz bei nicht reparierten Vorschäden fällt weg +++ Stellt sich nach einem Verkehrsunfall heraus, dass nicht alle geltend gemachten Schäden an dem Fahrzeug auf den Unfall zurückzuführen sind, sondern dass es sich teilweise...
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Äste dürfen abgeschnitten werden +++ Ein Grundstücksnachbar darf überhängende Äste auch dann abschneiden, wenn dadurch das Absterben des Baums oder der Verlust seiner Standfestigkeit droht. Dies hat nach Auskunft der ARAG Experten der Bundesgerichtshof (BGH)...
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Falsche Paket-Benachrichtigung per SMS +++ Dass Trojaner per Mail verschickt werden, ist wahrscheinlich bekannt. Doch diese Schadsoftware kommt per SMS. Das Ganze nennt sich dann „Smishing“ (aus SMS und Phishing). Gerade in Corona-Zeiten, in denen...
Meinungsfreiheit im Internet: Wie reagiert der Gesetzgeber reagiert auf die neuen Herausforderungen? Was besagt das novellierte Netzwerkdurchsetzungsgesetz in Bezug auf die Verpflichtung der Anbieter für Löschungen und Sperrungen von Nutzern auf Basis von Nutzungsbedingungen?...
Meinungsfreiheit im Internet: Wie reagiert der Gesetzgeber reagiert auf die neuen Herausforderungen? Was besagt das novellierte Netzwerkdurchsetzungsgesetz in Bezug auf die Verpflichtung der Anbieter für Löschungen und Sperrungen von Nutzern auf Basis von Nutzungsbedingungen?...